In der Nacht des 04.04.2012 war auf der Facebook Seite einer Person, die u.a. auch ein Facebook-Freund einiger Mitglieder der Freund_innen der Friedhofstrib\u00fcne bzw. des WSK war, die Statusmeldung \u201eSieg Heil\u201c zu lesen. Etliche Tage sp\u00e4ter steht diese noch immer an besagtem Platz. <\/p>\n
Nun, aus der Verdachtsprognose der Versto\u00dfes gegen das sogenannte \u201eWiederbet\u00e4tigungsgesetz\u201c wurde ein Rechtsanwalt bez\u00fcglich der juristischen Gesetzeslage befragt. Aus der Antwort war herauslesbar, da\u00df \u201eSieg Heil\u201c nach st\u00e4ndiger Judikatur den einschl\u00e4gigen Tatbestand des Verbotsgesetzes verwirklichen kann. Da dies jedoch ein Vorsatzdelikt ist, kommt es auf \u201eden Horizont\u201c bzw. die \u201ebeabsichtigte Tendenz\u201c des Erkl\u00e4rers an.
\nDaraus resultiert, da\u00df ein \u201egedankenloser Sager\u201c nicht strafbar ist.<\/p>\n
Vor dem besagten Posting der betreffenden Person war der Facebook Pinnwand zu entnehmen, dass wohl ein ordentliches Bes\u00e4ufnis vorangegangen war. Ohne jetzt mit dem Gesetz allzu sehr auf \u201eDu und Du\u201c zu sein, nehmen wir an, dass aus diesem Grund prinzipiell kein Vorsatz ableitbar war bzw. ist.<\/p>\n
Doch v\u00f6llig unabh\u00e4ngig von der gesetzlichen Lage, bleibt an dieser Stelle noch die Frage der moralischen und menschlichen Seite zu kl\u00e4ren. Es stellt sich die ersch\u00fctternde Frage, warum das Posting selbst Tage sp\u00e4ter, immer noch nicht gel\u00f6scht wurde.<\/p>\n
Da Tage sp\u00e4ter diverse andere (wenn auch in einem anderen Zusammenhang stehende) Statusmeldungen auf der Pinnwand ersichtlich sind, bleibt wohl nur mehr die Schlussfolgerung \u00fcber, dass Sympathien f\u00fcr den Nationalsozialismus nicht abgestritten werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Daher sehen wir uns gezwungen in aller Deutlichkeit festzuhalten, was eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit sein sollte und was sich hoffentlich die betreffende Person auch mal \u00fcberlegt:
\nDer Nationalsozialismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. In dieser Zeit wurden millionenfach Morde begangen \u2013 jedes einzelne ausgel\u00f6schte Leben ist zuviel. So etwas darf nicht wieder passieren.<\/p>\n
Weiters wurde uns zugetragen, dass besagte Person ihre religi\u00f6se Ansicht mit dem Slogan \u201eAbendland in Christenhand\u201c charakterisiert hat. Wir werden an dieser Stelle mit Sicherheit keine Diskussion \u00fcber Sinn- oder Unsinn dieser Textpassage f\u00fchren. Da sich die besagte Person jedoch zum Christentum im Sinne der r\u00f6misch katholischen Kirche bekennt, w\u00fcrde uns sehr interessieren, wie die Prinzipien Ihrer Religion mit der Ideologie der NS Zeit vereinbart werden k\u00f6nnen bzw. welcher Zusammenhang da gesehen wird?<\/p>\n
Wir haben hier bewusst auf die Nennung des Namens verzichtet – es ist uns nicht daran gelegen Leute \u00f6ffentlichkeitswirksam an den Pranger zu stellen.<\/p>\n
Wir hoffen aber dennoch, dass die besagte Person diesen Eintrag auch sehen und sich besinnen wird, diese absolut untragbare Statusmeldung endlich l\u00f6scht und sich vor Augen f\u00fchrt, dass es ein Miteinander von Friedhofstrib\u00fcne bzw. auch nur einem Hauch von Nationalsozialismus schlicht & ergreifend nicht geben kann. <\/p>\n
Den Poster der besagten Statusmeldung fordern wir auf: l\u00f6schen Sie Ihren Facebook Eintrag! Sie sind ganz nah am Delikt der Wiederbet\u00e4tigung!<\/p>\n
Gegen Nazis! Gegen Fremdenfeindlichkeit! Gegen Homophobie! Gegen Sexismus!<\/p>\n
Freund_innen der Friedhofstrib\u00fcne<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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